Junge Liberale Göttingen

Junge Liberale Göttingen kritisieren Randalierer bei Veranstaltung mit Innenminister Schünemann

Bjoern Schulte — Thu, 12 Jan 2012 12:08:23 +0000

Die Jungen Liberalen (JuLis) im Kreis Göttingen verurteilen die Ausschreitungen, zu denen es am 10.01.2012 während einer universitären Informationsveranstaltung mit Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann zum Thema “Sicherheitspolitik in Niedersachsen und Göttingen im Speziellen” gekommen ist auf das schärfste.
“Schwarze Kapuzenpullis, schwarze Mützen, dunkle Tücher ins Gesicht gebunden und ansonsten vollständig in schwarz gehüllt; So sehen Menschen aus, die auf geduldigem Papier die uneingeschränkte Gleichheit zwischen allen Menschen fordern, jedoch anderen Menschen aufgrund ihrer Kleidung, ihrer Meinung oder ihres Berufes mit Gewalt begegnen.” äußert sich Sascha Reuter, der Pressesprecher der JuLis.
Aufgrund des Themas war im Vorfeld klar, dass diese Veranstaltung nicht ohne Proteste bleiben würde. Da vor allem die Universität eine Institution der Bildung, freien Entfaltung sowie Meinungsäußerung ist, wünschen sich besonders die Jungen Liberalen eine gewaltfreie, lebendige Diskussion zu diesem besonders wichtigem, aber auch schwierigen Thema.
“Leider scheint jedoch die linke Szene in Göttingen mit Gewalt eine solche Veranstaltung unterbinden zu müssen. Meinungsfreiheit hört bei diesen Leuten da auf, wo jemand eine von der ihren abweichende Meinung hat.” sagt Sascha Schade, der Vorsitzende der Jungen Liberalen.
In der Nachbetrachtung wird dieses Ereignis nun von der linken Szene dazu benutzt, um gerade die Ordnungskräfte der Polizei in schlechtes Licht zu stellen. Jedoch wird meist der Kern gar nicht getroffen – “Am gestrigen Abend kam es dazu, dass eine Gruppe von Randalierern in der Universität im erheblichen Maße dem Grundsatz der freien Meinungsäußerung mit Gewalt begegnet ist. Von Seiten der Jungen Liberalen Göttingen kann dieses Verhalten daher nur missbilligt und kritisiert werden!” so Schade weiter.

Junge Liberale Göttingen unterstützen FDP-Mitgliederentscheid zum Eurorettungsschirm

Bjoern Schulte — Fri, 16 Sep 2011 15:37:37 +0000

Die Jungen Liberalen (JuLis) vor Ort unterstützen den vom Göttinger FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek mit auf den Weg gebrachten Mitgliederentscheid zum Eurorettungsschirm. „Wir sind klar gegen unbefristete Rettungsmaßnahmen, bei denen Deutschland für Schulden anderer europäischer Staaten haftet und lehnen daher auch die Einrichtung eines unbefristeten europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ab.“ so Sascha Schade, der Vorsitzende der JuLis im Kreis Göttingen.
„Die Jungen Liberalen bekennen sich zur europäischen Idee und erkennen die Erfolge des Zusammenwachsens in Europa an. Diese Erfolge dürfen aber nicht durch die Schuldenmacherei einiger Staaten gefährdet werden. Eine Transferunion lehnen wir klar ab.“ so Schade weiter.
Der FDP-Mitgliederentscheid gibt der Parteibasis die Möglichkeit über dieses wichtige Thema den Kurs der Partei mitzubestimmen.

Junge Liberale fordern Bürgerentscheid zu möglicher Kreisfusion

Bjoern Schulte — Thu, 15 Sep 2011 10:43:08 +0000

Die Jungen Liberalen (JuLis) im Landkreis Göttingen fordern in der Debatte über den Zusammenschluss der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode einen Bürgerentscheid. “Bei dieser wichtigen Frage darf nicht über den Kopf der Bürgerinnen und Bürger hinweg entschieden werden.” so Sascha Schade, der Kreisvorsitzende der JuLis. Die Jungen Liberalen sehen es als wichtig an zuerst das Gutachten zur Lage von Südniedersachsen von dem Staatsrechtler Professor Hesse abzuwarten und auf Grundlage von dessen Ergebnissen eine Bürgerbefragung auf den Weg zu bringen. „Die vergangene Kommunalwahl bzw. Landratswahl sollte nicht mit der wichtigen politischen Grundsatzfrage der möglichen Kreisfusion verwechselt werden.“ so Schade weiter.

JuLis weisen zentrale Forderungen der Göttinger Jungsozialisten zurück

Bjoern Schulte — Fri, 09 Sep 2011 08:32:21 +0000

Die Jungen Liberalen (JuLis) Göttingen haben die Forderungen der Jusos Göttingen zur Kommunalwahl teilweise mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Die Jungsozialisten hatten etwa Privatisierungen generell abgelehnt, da diese zu steigenden Preisen führten. „Wettbewerb und Konkurrenz führen in aller Regel zu sinkenden Preisen und nicht zu deren ansteigen. Zudem wäre es falsch, Privatisierungen per se zu befürworten oder abzulehnen. Wir JuLis halten Privatisierungen im Einzelfall durchaus für angebracht, wenn Private Dienstleistungen besser erbringen können als die öffentliche Hand. Eine pauschale Ablehnung von Privatisierungen oder Public-Private-Partnership-Lösungen (PPP) kann sich weder die Stadt Göttingen noch der Landkreis erlauben. Das sollten die Jusos angesichts der Kassenlage der Kommunen zur Kenntnis nehmen“, meint der JuLis-Kreisvorsitzende Sascha Schade.

Gerade als Jugendorganisation sei es bedenklich, dass die die Jusos keinerlei Forderungen zu sparsamer Haushaltsführung auf ihren Internetseiten präsentieren würden, so Schade weiter.

In der Schulpolitik setzen sich die Jungen Liberalen in der Leinestadt für eine vielfältige Bildungslandschaft ein. Eine Gesamtschulmonokultur lehnen die JuLis ab. Im Wettbewerb zwischen Gesamtschulen, Gymnasien und Oberschulen werde den verschiedenen Elternwünschen und den Begabungen der Kinder am ehesten entsprochen. „Die alten Strukturdebatten um das richtige Schild an der Schule bringen uns nicht weiter. Wichtig ist, welche Schule das beste Konzept für die Schülerinnen und Schüler hat und wie engagiert die Lehrkräfte sind. Das hat weniger mit der Schulstruktur zu tun“, sagt Schade, der für die FDP als Spitzenkandidat zum Kreistag im Göttinger Ostviertel antritt. Wer Schulvielfalt vor Ort wolle, müsse am Sonntag die FDP wählen.

Das Eintreten gegen Rechtsradikalismus hingegen eint Jusos und JuLis. Leider, so Schade, seien die Jungsozialisten jedoch bei der Radikalismusbekämpfung vielfach auf dem linken Auge blind.

Junge Liberale (JuLis) Göttingen fordern Oppermanns Rücktritt

Bjoern Schulte — Thu, 08 Sep 2011 11:00:21 +0000

Die Jungen Liberalen Göttingen werfen dem SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann vor, das Parlament sowie den BND-Untersuchungsausschuss im Fall Murat Kurnaz belogen zu haben. Aus den US-Botschaftsdepeschen die bei Wikileaks veröffentlicht wurden geht hervor, dass Oppermann in einem vertraulichen Gespräch mit einem US-Diplomaten im Oktober 2006 gesagt habe Kurnaz wäre “irrtümlich festgenommen worden” (Quelle: Depesche 06BERLIN3098: http://46.4.48.8/cablegate/wire.php?id=06BERLIN3098&search=).
Vor dem BND-Untersuchungsausschuss im Jahr 2007 sagte Thomas Oppermann dann aber über Murat Kurnaz aus, dieser habe mit den Taliban kämpfen wollen und sei daran durch seine Festnahme gehindert worden. Zudem hatte Oppermann behauptet, Kurnaz habe Kontakte zu einer Hamburger Terrorzelle gestanden.
Dieser krasse Widerspruch in den Aussagen überführt Oppermann aus Sicht der Göttinger JuLis der Täuschung des Bundestages.

“Oppermann hat das Parlament anscheinend wissentlich hinter die Fichte geführt, um dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Job zu retten. Thomas Oppermann muss nun die Konsequenzen aus seinem Handeln ziehen und daher sein Mandat als Abgeordneter des Deutschen Bundestages aufgeben” so Sascha Schade, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Göttingen. “Auch eine persönliche Entschuldigung bei Murat Kurnaz für die Diffamierungen ist geboten”, so Schade.

Junge Liberale Göttingen werben für die Kommunalwahlen

Bjoern Schulte — Sun, 04 Sep 2011 13:41:47 +0000

Die Jungen Liberalen (JuLis) Göttingen rufen alle Wahlberechtigten dazu auf, bei den Kommunalwahlen am 11. September 2011 von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Insbesondere die Erstwähler sollten ihr neu gewonnenes Beteiligungsrecht nutzen.
„Unsere kommunalen Gremien sind weitgehend überaltert und es ist wichtig junge Menschen in die Parlamente zu bekommen, damit die Jugendlichen Vertreter haben, die sich für sie und ihre Probleme einsetzen“, so Sascha Schade, der Kreisvorsitzende und Spitzenkandidat der JuLis in der Oststadt für den Kreistag. Wer nicht zur Wahl gehe, verschenke seine Stimme und überlasse es anderen, über den eigenen Kopf und die Politik vor Ort zu entscheiden.
Die Jungen Liberalen vor Ort sind mit neun Kandidaten für den Stadtrat sowie elf für den Kreistag stark auf den Listen der FDP vertreten. Mit Xenos Schirmer in der Innenstadt sowie Sascha Schade in der Oststadt kandidieren zwei junge Menschen auf Spitzenplätzen für den Stadtrat und den Kreistag.

„Geht wählen und verleiht eurer Stimme Gewicht!“ so der gemeinsame Aufruf von Schade und Schirmer an die junge Generation.

Keine Bezuschussung für das Göttinger Juzi!

Bjoern Schulte — Tue, 23 Aug 2011 12:08:47 +0000

Die Jungen Liberalen Göttingen fordern den Rat und die Verwaltung der Stadt Göttingen auf das Jugendzentrum „Juzi“ an der Bürgerstraße nicht weiter mit öffentlichen Geldern zu bezuschussen.
„Eine Einrichtung, die mit Steuergeldern gefördert wird, muss auch für die breite Öffentlichkeit zugänglich sein!“ fordert Sascha Schade, der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen vor Ort. In der Vergangenheit wurden jedoch immer wieder Personen aus politischen Gründen oder aufgrund von Äußerlichkeiten aufgefordert das Juzi zu verlassen.

Ein weiterer Kritikpunkt der Jungen Liberalen ist die Nähe des Juzi zur linksradikalen Antifa! „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht in Bezug auf die Stadt Göttingen ist sehr Besorgnis erregend!“ so Schade. „Die Mitglieder der Antifa wollen aufklärerisch, emanzipatorisch und antifaschistisch sein, sind aber in Teilen gewaltbereit, menschenverachtend und faschistoid!“.

Wir sind hier nicht bei “Wünsch Dir Was”!

Sascha Schade — Sat, 02 Apr 2011 15:55:43 +0000

Der Kreisvorsitzende und Spitzenkandidat der Jungen Liberalen für den Göttinger Kreistag Sascha Schade kritisiert die Forderungen der Grünen- Landratskandidatin Christel Wemheuer als Utopien, die sich der Landkreis Göttingen bei der derzeit angespannten Haushaltslage nicht leisten kann! “Frau Wemheuer muss konkret darlegen, wie sie eine 100-prozentige Versorgung des Kreises mit regenerativen Energien gewährleisten will – finanziell und in welchem Zeitraum dies geschehen soll!” fordert Schade. Auch die Forderung nach der Bildung einer Region Südniedersachsen, wie sie Wemheuer fordert, sieht Sascha Schade als eine zu starke Belastung für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göttingen an. “Neben den hohen Schulden von Stadt und Landkreis Göttingen, die die Grünen in jeweiliger Regierungsverantwortung mitzuverantworten haben, kämen auf die Göttingerinnen und Göttinger dann auch noch die Schulden der Nachbarkreise Northeim und Osterode zu!” führt Schade seine Ablehnung zur Region Südniedersachsen aus. “Frau Wemheuer scheint nicht verstanden zu haben, dass wir bei der momentanen klammen Kassenlage des Landkreises nicht bei “Wünsch Dir was” sind!” Bereits bei der Hausdurchsuchung eines Freiberuflers hatte Wemheuer das Augenmaß vermissen lassen, welches die Jungen Liberalen von einer Landrätin oder einem Landrat erwarten. Anstelle eines solchen Vorgehens sollte Frau Wemheuer lieber Konzepte vorlegen, wie sie es schaffen will neue Unternehmen in der Region anzusiedeln! Dies schafft Arbeitsplätze und füllt die kommunalen Kassen!

JuLis Göttingen warnen vor kommunalen Konsequenzen durch SPD-Blockade bei Hartz IV

Sascha Schade — Thu, 17 Feb 2011 16:14:33 +0000

Göttingen. Die Jungen Liberalen (JuLis) Göttingen kritisieren das Verhalten der SPD bei den Gesprächen zu einer verfassungskonformen Neuberechnung und Anpassung der HartzIV-Regelsätze. Das vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Opposition werde sich gerade vor Ort in den Kommunen äußerst negativ auswirken. JuLi-Kreisvorsitzender, Sascha Schade, warf der SPD in den bisherigen Gesprächen eine „verantwortungslose Blockade“ zu Lasten der Kommunen im Landkreis Göttingen vor:

„Die Engstirnigkeit der SPD wird die Kommunen jetzt erstmal teuer zu stehen kommen. Ich erwarte, dass die Städte und Gemeinden hier vor Ort entsprechend Druck aufbauen werden.“

Im vergangenen Jahr habe sich die Belastung von Bund und Kommunen zu Ungunsten der Städte und Gemeinden entwickelt. Gemäß Berechnungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIJA) seien die Kosten des Bundes 2010 im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 90 Millionen Euro gesunken. Die Kommunen hingegen mussten 555 Millionen Euro mehr aufbringen.

„Weitere Bundesmittel für Schulmittagessen, Nachhilfeunterricht und ähnliche Leistungen, die für eine bessere Teilhabe von Kindern in Hartz IV-Bezug sorgen würden, wird es wegen der SPD nun erst einmal nicht geben“, zeigt sich Schade besorgt. „Insgesamt hätte das 1,2 Milliarden Euro ausgemacht, die der Bund den Kommunen komplett erstattet hätte und die direkt zum Wohle der Kinder ausgegeben worden wären. Dem Angebot der Bundesregierung, das auf dem Tisch liegt, muss endlich zugestimmt werden.“

Auch bei der Grundsicherung im Alter sei die Bundesregierung bereit gewesen, die Kommunen alleine bis 2015 ohne Gegenleistung um 12,2 Milliarden Euro zu entlasten. Der Bund beteilige sich zudem anteilig an den Kosten für Unterkunft und Heizung von Hartz IV-Beziehern. Den anderen Teil übernehmen die Kommunen. Hier hatte die Koalition eine zusätzliche Kostenübernahme von 1,2 Milliarden Euro jährlich angeboten.

Der JuLi-Kreisvorsitzende Schade sieht die Schuld an der gescheiterten Einigung bei der Opposition: „All diese deutlichen Entlastungen der Kommunen wird es nun erst einmal nicht geben, weil sich SPD und Grüne einem Kompromiss verweigert haben.“ Dies zeige sehr deutlich, dass es beiden Parteien nicht um eine wirkliche Entlastung der Kommunen, sondern vielmehr „um parteitaktische Spielchen“ gehe.

Auch der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Lasse Becker, kritisiert den bisher ergebnislosen Ausgang der Verhandlungen. „Die Hartz-Gesetze stammen aus der rot-grünen Ära und sind ein einziger Scherbenhaufen. Die FDP hat deutliche Kompromissbereitschaft gezeigt und war sogar bereit, über einen Mindestlohn in der Zeitarbeit zu verhandeln. Dem guten Angebot der Bundesregierung kann man sich eigentlich nicht mehr verweigern.“, ergänzt Becker. Die Oppositionsparteien hätten sich mit ihren Forderungen nach „massiven Erhöhungen des Regelsatzes“ völlig verrannt und immer weitere Themen, die keinerlei Bezug zum Arbeitslosengeld hätten, in die Verhandlungen eingebracht. Nun wollten sie davon ablenken, dass sie diese Milliardenforderung nicht begründen können.

„Mit der Wiederaufnahme von Alkohol und Tabak könnte man zu den Sätzen kommen, die der Opposition vorschweben – das kann aber nicht ihr Ernst sein. Es geht um die Verfassungsmäßigkeit der Hartz IV-Berechnung und nicht um einen sozialpolitischen Kuhhandel.“ Im Gegenzug zur Streichung der Alkoholkosten sei zum Beispiel der Ansatz für nicht alkoholische Getränke im Regelsatz erhöht worden. „Es wäre vollkommen unsauber und dem Verfassungsgericht widersprechend, jetzt wieder willkürlich einzelne Komponenten hochzusetzen“, meint Becker.

Die Opposition solle nun beim zweiten Versuch im Vermittlungsverfahren endlich das nötige Verantwortungsbewusstsein gegenüber dem Verfassungsauftrag an den Tag legen, statt nur auf das Blockieren von Regierungspolitik zu setzen. „Das schadet im Übrigen auch der demokratischen Kultur in Deutschland. Wir setzen auf diesen Kompromiss! Diese Aufgabe hat das Bundesverfassungsgericht Bundestag und Bundesrat auch gesetzt.“

Pressemitteilung zur Kreismitgliederversammlung vom 26. Januar 2011

Bjoern Schulte — Sat, 05 Feb 2011 18:17:22 +0000

Göttingen. Am Mittwoch wählten die Jungen Liberalen (JuLis) Göttingen auf ihrer Jahresmitgliederversammlung im Restaurant “Einstein” einen neuen Kreisvorstand.
Die anwesenden Mitglieder bestätigten hierbei den bisherigen Vorsitzenden Sascha Schade im Amt des Kreisvorsitzenden.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Xenos Schirmer für den Bereich Finanzen, Henrik Jacobs für den Bereich Programmatik, Luise Mehmke für den Bereich Presse und Öffentlichkeitsarbeit sowie Björn Schulte für den Bereich Organisation gewählt. Außerdem werden Sarah Kaufmann und Vincent Zimmer die Arbeit des Vorstandes als Beisitzer unterstützen.

Sascha Schade bedankte sich bei den Mitgliedern für das seinem Team und ihm wiederholt entgegengebrachte Vertrauen. “Unsere Kernaufgabe wird es sein, gut vorbereitet in den Kommunalwahlkampf einzusteigen und dadurch unsere Kandidaten, sowie die FDP vor Ort tatkräftig dabei zu unterstützen. Wir als Jugendorganisation müssen dafür sorgen, dass die jungen Menschen vor Ort die Arbeit der kommunalen Parlamente und Amtsträger verstehen und sich bei deren Auswahl für die richtigen Ideen entscheiden. Dazu werden die Jungen Liberalen Göttingen unter anderem an der Diskussionsreihe des Stadtjugendringes zur Kommunalwahl teilnehmen”, so der JuLi-Kreisvorsitzende. Als besonderes Highlight der Veranstaltung hielt der parlamentarischer Geschäftsführer und haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Grascha, MdL ein Grußwort, in dem er insbesondere auf die Finanzpolitik in Kommunen, Land und Bund sowie die im September anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen einging. In Nordrhein-Westfahlen zeige sich in abschreckender Art und Weise, was die Alternative zu solider liberaler Finanzpolitik sei.

Als Gäste waren außerdem Norbert Ullrich, Fraktionsvorsitzender der FDP im Göttinger Kreistag, Felicitas Oldenburg, Vorsitzende des FDP-Stadtverbands Göttingen, FDP-Ratsherr Karl Semmelroggen sowie Vertreter anderer JuLi Kreisverbände anwesend.